Bericht von der Bürgerschaftssitzung vom 24.05.2018

Empfehlung der Verwaltung für eine barrierefreie Stadt 2018 und für die Umsetzung 2019

Dr. Monique Wölk Vorsitzende des Bauausschusses hat dieses Thema eingebracht. Die UHGW übernimmt die Empfehlungen der AG „Barrierefreie Stadt“ und prüft deren Umsetzung, was realisierbar ist soll im Haushalt 2019 mit aufgenommen werden. Diesem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.

Patenschaft für Korvette

Die CDU möchte, dass eine Korvette den Namen „Greifswald“ trägt und bittet den Oberbürgermeister sich dafür einzusetzen. Unsere Fraktion konnte diesem Antrag nicht zustimmen. Auch aus den anderen Fraktionen kam eine Ablehnung. Dr. Andreas Kerath dazu: „Unsere Stadt hat wichtigere Probleme“

Strandbad Eldena

Varianten prüfen mit dem Ziel freier Eintritt ab 2019- wurde leider abgelehnt. Es sollte geprüft werden, ob Eigenbetrieb Seesportzentrum oder die ABS das Strandbad in der Zukunft betreiben kann.

Prüfauftrag Internet an Schulen

Greifswald ist Bildungsstandort-Dr. Andreas Kerath und Erik von Malottki haben zum Thema gesprochen: „Wir setzen uns dafür ein, für den Doppelhaushalt 2019/2020 mehr Geld für Digitalisierung an Schulen zur Verfügung zu stellen.“

Namentliche Abstimmung für die Erklärung der Greifswalder Bürgerschaft „Bürgerschaft bekennt sich zum Theater Vorpommern“ wurde zugestimmt.
Verpflichtung der UHGW, zur weiteren Verwendung der Bezeichnung „Ernst-Moritz-Arndt- Universität Greifswald“, in offiziellen Verlautbarungen sowie der Kommunikation zu verwenden

der Antrag wurde in einer namentlichen Abstimmung abgelehnt. Die Bürgerschaft akzeptiert somit die Namensablegung.

 Prüfauftrag zur Umwidmung des Teilstücks der Warschauer Straße zum Hort Kunterbunt und zur Pestalozzischule in der Spielstraße

Thomas Lange hat von unserer Fraktion zum Thema gesprochen: „Für uns wäre ein Halteverbot der richtige Weg“