Bericht von der Bürgerschaftssitzung vom 22.02.2018

Aktuelle Stunde
„Zukunft des Theaters Vorpommern“

Dr. Andreas Kerath hat zum Thema gesprochen: „Unsere Fraktion spricht sich für den Erhalt des Theaters aus. Wir werden uns beim Land dafür einsetzen. Die Beschäftigten sollen in Zukunft auch nach dem gültigen Flächentarifvertrag bezahlt werden und nicht mehr 15% weniger erhalten. Unsere Fraktion spricht sich auch für eine Erhöhung des städtischen Zuschusses aus. Deshalb werden wir um eine Steuerhöhung, insbesondere bei der Gewerbesteuer nicht drum rum kommen.“

„Bebauungsplan Nr. 55- Hafenstraße- Zustimmung zum Masterplankonzept der UTB“ wurde mehrheitlich mit 24 Ja-Stimmen zugestimmt.

Unsere Vorsitzende im Bauausschuss Dr. Monique Wölk hat zum Thema gesprochen: „Dieser Prozess ist was ganz besonderes für unsere Stadt. Noch nie gab es eine so große Intensität an Bürgerbeteiligungen wie für dieses besondere Quartier.“

Prüfauftrag Initiative „nette Toilette“ wurde mehrheitlich zugestimmt.

Die Stadtverwaltung prüft, ob Greifswald der Initiative beitritt. Die Inhaber der Restaurants und Cafe`s würden von der Stadt eine Aufwandsentschädigung für Kosten für Reinigung und Instanthaltung bekommen.

Prüfauftrag „Trauorte“ wurde mehrheitlich zugestimmt.

Die Verwaltung prüft die Einrichtung zusätzlicher Trauorte wie z. B. Pommersches Landesmuseum, Segelschulschiff Greif

Unserer Beschlussvorlage „Fachbeirat Greifswald Marketing GmbH“

wurde mehrheitlich mit 19 Ja-Stimmen zugestimmt. Dr. Andreas Kerath hat zum Thema gesprochen: „Die Mitglieder des Fachbeirates sollen auf 15 Mitglieder erhöht werden, wovon 7 Mitglieder aus der Bürgerschaft entsendet werden sollen. Aus Krankheitsgründen wurde Herrn Pesch die Beratung an die Hand gegeben, aber dieses Amt kann er zurzeit auch nicht hauptamtlich ausüben, deshalb ist auch aus diesem Grund die Begleitung der Geschäftsführung sehr wichtig.“

„Prüfauftrag Spielplatz Friedrichshagen“ wurde mehrheitlich zugestimmt.
„Prüfauftrag Hausboote/ Pontonhäuser“ auf dem Ryck wurde mehrheitlich zugestimmt.
„Priorisierung Barrierefreier Ausbau Bushaltestellen“ wurde mehrheitlich zugestimmt.

Erik von Malottki hat zum Thema gesprochen: „Die Verwaltung arbeitet schon an einer Priorisierung und auch an dem Kataster. Aber wir möchten dem Ganzen noch mehr Druck verleihen, denn es sollte auch dringend mit den Arbeiten begonnen werden.“

„Bekämpfung der Wildschweine in Greifswald“ wurde mehrheitlich zugestimmt.

Dr. Monique Wölk hat zum Thema gesprochen: „Ein großes Problem sind grundlegende Ursachen. Wir müssen die Bewirtschaftung der Ackerflächen ändern. Es darf nicht nur Mais angebaut werden“

Unserer Beschlussvorlage „Schaffung von ausreichenden Kita-Plätzen“

wurde mehrheitlich zugestimmt. Dr. Andreas Kerath hat zum Thema gesprochen: „Die Lage ist ernst, wir haben verzweifelte Eltern. Wir brauchen dringend eine Bestandsanalyse. Das Anmeldeportal Kita-Planer vom Kreis ist nicht gut und wird nicht gepflegt. Es sollte überarbeitet werden und würde dann den Eltern sehr helfen. Ein erster Schritt ist gemacht,  am 14. März wird der Kita-Gipfel seine Arbeit aufnehmen.“