Bericht von der Bürgerschaftssitzung vom 21.02.2019

Große Anfrage der Fraktion die LINKE zum Thema: ” Verkehrsentwicklung in Greifswald“

      Dr. Monique Wölk hat zum Thema gesprochen: „In unserer Stadt gibt es viele Probleme sei es mit dem PKW, Fahrrad und auch Fußgänger.

Ausbau des Hanserings: Wie verantwortungsvoll ist es, dieses Projekt aufgrund der Verkehrsführung und der Kostensteigerung voranzutreiben. Sollte man nicht lieber nach ein Alternativprojekt suchen?

Fahrradwege: Auch hier liegt die Verantwortung bei der Stadt sichere Fahrradwege zu schaffen. Es sollte auch über eine 2. Fahrradstraße nachgedacht werden.

Nahverkehr: Pendlerzeiten attraktiver und kostengünstiger mit Nahverkehr anbieten. Dies wäre eine alternative zum PKW.

AG Verkehr: Unsere Fraktion möchte eine Beteiligung aller Fraktionen und Ausschüsse für die Zukunft.

Kinderbeauftragte

Neugewählte Kinderbeauftragte ist Kassandra Engel. Sie wird sich um die Belange von Kinder-und Jugendliche kümmern.

Satzung des Kinder-und Jugendbeirates wurde beschlossen.

Somit kann der Beirat jetzt seine Arbeit aufnehmen. Hier sollen 13 Mitglieder mitarbeiten und die Interessen der Kinder-und Jugendlichen in den Gremien vertreten.

Stellplatzsatzung:

Satzung der UHGW über die Herstellung notwendiger Stellplätze und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder wurde beschlossen. Dr. Monique Wölk hat zum Thema gesprochen und betonte noch einmal die Wichtigkeit, dass auch die Fahrräder mit aufgenommen wurden. Unsere Fraktion hat dazu einen Änderungsantrag eingebracht.

Änderung der KUS-Satzung:

Schwimmbadkurztarife mit 90 min Zeitbegrenzung wurden mitaufgenommen und beschlossen.

Begrenzung der Elternbeiträge

Unserer Beschlussvorlage wurde mehrheitlich zugestimmt. Erik von Malottki hat zum Thema gesprochen: „Die bisherige Kostendeckelung lief 2018 aus. Die Bürgerschaft hat jetzt die 100.000 € aus den ausgereichten Mitteln des Bundes aus dem ehemaligen Betreuungsgeld, zur Beibehaltung der Kostendeckelung der Elternbeiträge für das Jahr 2019 beschlossen. Die nicht verwendeten Mittel sollen im Rahmen der KiTa Budgets für den Eigenbetrieb und die freien Träger verwendet werden.