SPD Greifswald gegen Große Koalition

Auf der Ortsvereinssitzung der Greifswalder SPD hat sich die Mehrheit der Mitglieder gegen eine Regierungsbeteiligung der SPD in Form einer Koalition mit CDU/CSU ausgesprochen. „Große Koalitionen schaffen ein Gefühl von Alternativlosigkeit und stärken die politischen Ränder. Sie sind auf Dauer eine Gefahr für unsere Demokratie, wie man bspw. am Erfolg der FPÖ in Österreich sehen kann“, kommentiert Erik von Malottki das Votum vom vergangenen Mittwoch.

Nicht nur viele Wähler, auch die Mehrheit unserer Mitglieder hat an einer Fortsetzung kein Interesse.

Verbunden mit dem Antrag ist die Aufforderung an die Bundesparteitagsdelegierten und die Bundestagsabgeordneten des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern, entsprechende Maßnahmen dieses Beschlusses zu ergreifen. „Die Bundes-SPD hat am Wahlabend die Konsequenz gezogen und der Großen Koalition eine klare Absage erteilt. Sie sollte jetzt auch zu diesem Wort stehen. Nicht nur viele Wähler, auch die Mehrheit unserer Mitglieder hat an einer Fortsetzung kein Interesse.“, so Michael Hosang, Vorsitzender der Greifswalder SPD.

Stattdessen sprechen sich die Genossinnen und Genossen für eine Minderheitenregierung aus. „Damit würde auch eine Debattenkultur zurückkehren, die man die letzten zwölf Jahre im Bundestag vermisst hat. Das würde unserer Demokratie gut tun.“, nimmt Hinrich Kuessner, ehemaliger Präsident des Schweriner Landtags, an.