Die Greifswalder SPD möchte erfahren, was man in den einzelnen Stadtteilen noch verbessern oder verändern kann. Um dies zu erfahren, haben die Menschen in dieser Stadt in den nächsten Tagen und Wochen die Möglichkeit, an einer Umfrage unter dem Motto „Greifswald zuliebe“ teilzunehmen, informiert der Fraktionsvorsitzende der SPD, Dr. Andreas Kerath.

Die SPD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft setzt sich für die Schaffung einer Ehrenamtskarte ein. Ziel einer solchen Ehrenamtskarte ist es, dass die Inhaber/innen von Ehrenamtskarten Vergünstigungen bei Eintritten, Dienstleistungen und im Einzelhandel nutzen können.

Die Anwohnerinnen und Anwohner der Flugplatzsiedlung Ladebow sollen mitentscheiden dürfen, ob in ihren Straßen der Straßenausbau erfolgt.

Die Beleuchtung der Straßen, Rad- und Gehwege in Greifswald bedarf aufgrund ihres derzeitigen Zustandes in den nächsten Jahren erheblicher Investitionen. Außerdem, begründet der Fraktionsvorsitzende Dr. Andreas Kerath die Initiative weiter, müsse zur Verbesserung der CO2-Bilanz die LED-Technik verstärkt zum Einsatz kommen.

„Die Linkspartei sollte realistisch bleiben“, erklärt der SPD-Kreistagsabgeordnete Lothar Brandt angesichts der seitens der Linken erhobenen Vorwürfe. „Dass Frau Schwenke warnt, der Kreis würde zukünftig nur von Greifswaldern geführt, ist wirklich dreist.“

Die SPD unterstützt Justizministerin Uta-Maria Kuder in der Landrats-Stichwahl im Kreis Vorpommern-Greifswald. Das erklärte der SPD-Kreisvorsitzende Ulf Dembski im Anschluss an eine gemeinsame Sitzung des SPD-Kreisvorstands und der neu gewählten SPD-Kreistagsmitglieder.

Wiederholt wurden in den letzten Wochen Wahlplakate der demokratischen Parteien durch rechtsextreme Wahlkämpfer zerstört und mit beleidigenden und volksverhetzenden Parolen beschmiert. Zuletzt marodierten in der Nacht zu Dienstag mutmaßliche NPD-Wahlkampfhelfer durch Greifswald und zerstörten viele SPD-Plakate, wie von verschiedenen Zeugen bestätigt wurde. Die SPD Greifswald hat Strafantrag gestellt.

Am 11. August findet um 19:00 Uhr im Soziokulturellen Zentrum „St. Spiritus“ in Greifswald ein SPD-Bürgerforum mit Sozialministerin Manuela Schwesig und Sozialsenator Ulf Dembski statt. Bei der Veranstaltung stellen sich Schwesig und Dembski den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

Am kommenden Montag nachmittag läd die Greifswalder SPD zu lockeren Gesprächen bei Kaffee und Kuchen am Fischmarkt ein. Als Gesprächspartner wird ab 15 Uhr neben dem Landratskandidaten Ulf Dembski der Ministerpräsident Erwin Sellering vor Ort sein.

Der Vorsitzende der Vorpommern-SPD Christian Pegel, zugleich Mitglied der Greifswalder Bürgerschaft, hat Kritik der CDU-Landtagsvizepräsidentin Renate Holznagel an vorgeblich parteiischer Medienberichterstattung in Greifswald als verlogen und fern jeder Sachkenntnis zurückgewiesen.

„Jetzt können die Beschäftigten im Greifswalder Rettungsdienst bei HKS und DRK sowie die Mitarbeiter des Greifswalder Abfallentsorgers GEG endlich aufatmen“, zeigte sich der SPD-Bürger- schaftsabgeordnete und Vize-Vorsitzende des Kreisgebietsausschusses Christian Pegel erleichtert. Dass diese Suche nach einer Lösung von Januar bis jetzt angedauert habe, sei allerdings kein Ruhmesblatt für den Oberbürgermeister und Teile der Bürgerschaft.

Am vergangenen Freitag lud die Greifswalder SPD zum dritten Ehrenamtsempfang in das soziokulturelle Zentrum St. Spiritus. Begrüßt wurden die 70 Ehrenamtlichen aus den Bereichen Kultur, Soziales, Bildung, Jugend und Sport vom Ministerpräsidenten und Greifswalder Landtagsabgeordneten Erwin Sellering.

Am 19. Juni findet in Greifswald ein Wandertag mit Erwin Sellering statt. Die Wanderung beginnt um 13 Uhr am Berthold-Beitz-Platz und führt bis nach Greifswald-Wieck. Von dort besteht die Möglichkeit zur Rückfahrt mit der MS Stubnitz bis in den Museumshafen.

Der SPD-Kreisverband Südvorpommern wird mit Ulf Dembski an der Spitze in den Landrats- und Kreistagswahlkampf ziehen. Dies beschlossen die Sozialdemokraten auf einer Delegiertenkonferenz am vergangenen Samstag in Greifswald. Dembski zeigt sich zuversichtlich bezüglich der Erfolgsaussichten seiner Partei: „Die SPD ist die geschlossenste politische Kraft in der Region, wir treten in allen Wahlbereichen mit hervorragenden Kandidaten an und haben ein gutes und konkretes Programm für den neuen Kreis.“

„Endlich!“ kommentierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Andreas Kerath den Beschluss in der gestrigen Greifswalder Bürgerschaftssitzung zu Aufträgen an den Oberbürgermeister zur Aufgabenrückholung nach der bevorstehenden Kreisgebietsreform.

Mit einem gemeinsamen Theaterbesuch hat der SPD-Ortsverein Greifswald am Montagabend ein Zeichen für die Unterstützung des Theaters Vorpommern gesetzt. Mit 26 Mitgliedern besuchten die Sozialdemokraten die ausverkaufte Vorstellung von „Schicht C – eine Stadt und die Energie“.

Der Kreisgebietsausschuss der Greifswalder Bürgerschaft wird sich am Freitagnachmittag mit einem möglichen Verkauf der Greifswalder Abfallentsorgungsgesellschaft GEG an den Landkreis Ostvorpommern befassen. „Wir wollen damit die Arbeitsplätze bei der GEG langfristig für Greifswald sichern“, so das SPD-Mitglied im Ausschuss Christian Pegel.

Die Arbeitnehmerfreizügigkeit und die Dienstleistungsfreiheit gehören zu den Grundfreiheiten der Europäischen Union. Bisher galten in Deutschland Beschränkungen dieser Freiheiten für die Bürgerinnen und Bürger der ab 2004 beigetretenen Mitgliedstaaten der EU. Zum 1. Mai 2011 muss sich der deutsche Arbeitsmarkt nun endgültig öffnen und auch die grenzüberschreitende Erbringung von Dienstleistungen muss in Deutschland für alle Branchen zugelassen werden.

Der SPD-Kreisvorsitzende und Greifswalder Schulsenator Ulf Dembski unterstützt die Entscheidung des Ministerpräsidenten Erwin Sellering, die Integration von Förderkindern in die Grundschulen behutsam anzugehen. Dembski, der auch Mitglied des Ausschusses für Soziales und Schule des Städte und Gemeindetages Mecklenburg Vorpommern ist: „Auch die Städte und Gemeinden als Schulträger unterstützen das Ziel, sind mit den Umständen der Einführung allerdings…

Der Greifswalder Sozialdezernent Ulf Dembski hat begrüßt, dass es zu einer Einigung bei den Hartz-IV-Verhandlungen gekommen ist. „Das ist eine gute Nachricht für viele Kinder, die nun Unterstützung für die Mitgliedschaft in Vereinen oder Musikunterricht erhalten können.“, so Dembski. Auf Initiative des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) wurde am Sonntag eine Einigung zwischen Bundesregierung, Bundesländern und SPD erreicht.

Die SPD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft begrüßt die Wahl Pegels zum stellvertretenden Vorsitzenden des gemeinsamen Ausschusses zur Vorbereitung der Kreisgebietsreform. „Dass unsere Stadt durch einen Sozialdemokraten im Vorstand des Ausschusses vertreten ist, zeigt, dass das Engagement der Greifswalder SPD in dieser Frage in den Landkreisen Anerkennung findet.“, sagte hierzu der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Andreas Kerath.

Die SPD-Fraktion begrüßt die gestrige Entscheidung der Bürgerschaft zur Verwaltungsreform. Ein Antrag der Sozialdemokraten, mit dem die Verwaltung zu Verhandlungen mit den Landkreisen aufgefordert wurde, fand eine große Mehrheit. „Es ist allerhöchste Zeit, Gespräche über den Verbleib von Aufgaben zu führen.“, so Dr. Andreas Kerath, SPD-Fraktionsvorsitzender.

Die Greifswalder Sozialdemokraten haben auf ihrer Mitgliederversammlung am vergangenen Dienstag den Greifswalder Beigeordneten Ulf Dembski einstimmig als Landratskandidaten nominiert.

Die SPD-Fraktion der Bürgerschaft der Universitäts-und Hansestadt Greifswald fordert ein Ende der Vogel-Strauß-Politik. „Ein Sich-Verlassen auf ein Scheitern der Kreisgebietsreform vor dem Landesverfassungsgericht, wie es Teile der CDU tun, ist den Bürgern und Beschäftigten der Stadt gegenüber unverantwortlich“, mahnte Dr. Andreas Kerath, der Vorsitzende der Fraktion der SPD in der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald.

In der Ausgabe vom Mittwoch, den 9. Februar 2011, behauptet die Ostseezeitung, es habe zwischen den Greifswalder Bürgerschaftsfraktionen der SPD und der CDU einen „Deal“ gegeben, welcher dem Senator Ulf Dembski (SPD) den Posten des 1. Beigeordneten und dem kommissarischen Beigeordneten Jörg Hochheim (CDU) den Posten des Baudezernenten und 2. Beigeordneten hätte sichern sollen, welcher durch die SPD gebrochen worden sei.

Eine Betrachtung von Lothar Brandt zu den Castor-Transporten

Der Greifswalder Sozialdezernent Ulf Dembski hat das Scheitern der Verhandlungen über die Hartz-IV-Reform bedauert: „Dieses Scheitern ist eine schlechte Nachricht für alle Betroffenen, vor allem aber für die Kinder.“ Dembski forderte die Regierung auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. „Jetzt zu versuchen, eine verfassungswidrige Reform durch den Bundesrat zu drücken, ist der falsche Weg.“

Die Spitzen der sozialdemokratischen Fraktionen in der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und in den Kreistagen der Landkreise Uecker-Randow und Ostvorpommern schlagen ihren Partei-Mitgliedern Ulf Dembski als Kandidaten für die Wahl des Landrates im neuen Großkreis vor.

Die SPD Südvorpommern begrüßt die Entscheidung der Bundestagsabgeordneten Sonja Steffen, gegen die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes zu stimmen. „Wir freuen uns, dass unsere Bundestagsabgeordnete die Position der SPD im Land und in der Region Vorpommern vertreten hat.“, so der SPD-Kreisvorsitzende Ulf Dembski.

Die SPD Südvorpommern fordert den Landkreis Ostvorpommern auf, für die Überflutungen rund um das Kieshofer Moor eine rasche unbürokratische Lösung zu finden. „Die Frage, wie das Stauwerk an der Stelle überhaupt errichtet werden konnte, ist zweifelsohne wichtig.“, so Lothar Brandt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Kreis. „Vorrang hat jetzt aber, für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger Abhilfe zu schaffen.“

Die SPD Südvorpommern spricht sich erneut für den Wiederaufbau der Eisenbahnverbindung über die Karniner Brücke aus. „Diese Verbindung ist für die weitere Entwicklung der Region Usedom/Wolin unverzichtbar.“, so Katharina Feike, stellvertretende Kreisvorsitzende der Sozialdemokraten. „Wir freuen uns, dass die Landesregierung dieses Projekt einer fairen Prüfung unterziehen will“, so Feike.

In Torgelow führte der SPD-Kreisverband Südvorpommern am vergangenen Samstag einen außerordentlichen Kreisparteitag durch. Dieser Parteitag war das erste Zusammentreffen dieser Art seit der Fusion im September 2010.

Die SPD Südvorpommern fordert eine Überarbeitung des Einsatzkonzeptes für den nächsten CASTOR-Transport in das Zwischenlager Nord. Dies beschlossen die Sozialdemokraten am Samstag auf ihrer Klausurtagung in der Stadt Usedom. „Die Bevölkerung war beim letzten Transport unakzeptablen Behinderungen ausgesetzt“, so Frank Tornow, Kreistagsabgeordneter und stellvertretender Bürgermeister der Gemeinde Lubmin.

Die SPD Südvorpommern unterstützt die Forderung von Ministerpräsident Erwin Sellering nach einem zügigen Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan. Dies beschlossen die Sozialdemokraten am Rande ihrer Klausurtagung am vergangenen Samstag in der Stadt Usedom.

Die SPD in Vorpommern lehnt die Einlagerung von Atommüll aus westdeutschen Forschungsreaktoren in Lubmin weiterhin ab. Dies machten die Sozialdemokraten am Rande der heutigen Demonstration in Greifswald deutlich. „Wir stehen zur Aufnahme von Müll aus den Anlagen in Lubmin und Rheinsberg – mehr aber nicht.“, so Patrick Dahlemann, Mitglied der SPD-Regionalgruppe Vorpommern. „Ich freue mich sehr, dass wir dies heute gemeinsam mit unserem Ministerpräsidenten und vielen Parteifreunden deutlich machen konnten.“

Die Greifswalder SPD hat die auf dem Grünen Blog geäußerte Kritik an der Präventionsbeauftragen Christine Dembski scharf zurückgewiesen: „In der Vergangenheit gab es von den Grünen ja immer wieder schrille Töne zu hören“, so Christian Pegel, SPD-Bürgerschaftsmitglied, „aber dieser Beitrag stellt einen neuerlichen Tiefpunkt dar.“

Immer mehr Enthüllungsgeschichten sind in der Zeitung zu lesen. Wird jetzt nicht schon lange genug über die mysteriösen Vorgänge in der KTS geschwiegen?

Die SPD Südvorpommern lehnt das Vorhaben von Bundesfinanzminister Schäuble zur Einführung eines eigenen Einkommensteueranteils der Kommunen entschieden ab.
„Damit werden Tür und Tor geöffnet, die Gewerbesteuer klammheimlich durch eine drastisch erhöhte Einkommensteuer zu ersetzen“, so der Bürgermeister von Strasburg, Norbert Raulin.

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion unterstützt das StudentenTheater e.V. Greifswald (StuThe) in seinen Bemühungen, die Frage der Räumlichkeiten befriedigend zu lösen. Sie fordern die Bürgerschaft auf, sich bei der Landesregierung für den Erhalt des Theaters einzusetzen und werden dazu auf der nächsten Bürgerschaftssitzung einen Antrag stellen. „Das StudentenTheater ist ein wichtiger regionaler Kulturträger und trägt zur kulturellen Vielfalt in unserer Stadt bei.“, so Christian Pegel, Vorsitzender des städtischen Bildungs- und Kulturausschusses.

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion wird sich in den kommenden Haushaltsberatungen dafür einsetzen, der Stadtbibliothek mehr Geld zum Erhalt des Medienbestandes zu geben. „Unsere Bibliothek ist ein wichtiger Pfeiler in der Greifswalder Kultur- und Bildungslandschaft und ein Aushängeschild für unsere Stadt.“, so Christian Pegel, der Vorsitzende des städtischen Bildungsausschusses.

Am 12. November findet in Greifswald die letzte von vier Regionalkonferenzen statt. Ab 17.00 Uhr können Interessierte im Mercure-Hotel gemeinsam mit dem SPD-Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Erwin Sellering sowie mit weiteren Ministern und Mitgliedern der SPD-Landtagsfraktion und des SPD-Landesvorstands diskutieren.

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion spricht sich für die Gründung einer Stadtmarketing-Gesellschaft für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald aus. Norbert Braun, Mitglied des Finanz- und Wirtschaftsaus-schusses meint hierzu: „Innerhalb und außerhalb der Verwaltung gibt es viele Aktivitäten, die zusammen-geführt werden sollten, z.B. in den Bereichen Tourismusmarketing, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung.“

Die Diskussionen auf der Bürgerschaftssitzung vom 27.9. zur Verwaltungsreform und zum Klimaschutzkonzept haben bei der SPD-Fraktion Enttäuschung hervorgerufen. „Die Zeit der unverbindlichen Floskeln ist vorbei. Wir müssen endlich konkret handeln.“, so der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Dr. Andreas Kerath.

Ministerpräsident Erwin Sellering ist am Freitagabend von den Mitgliedern der SPD im Landtagswahlkreis 1 (Greifswald) erneut zum Direktkandidaten der Partei in der Hansestadt gekürt worden. Sellering, der bereits jetzt diesen Wahlkreis im Schweriner Schloss vertritt, wurde von den anwesenden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einstimmig gewählt.

Am vergangenen Samstag fand in Gützkow der Gründungsparteitag des SPD-Kreisverbandes Südvorpommern statt. Dabei fusionierten die bisherigen Kreisverbände Greifswald-Ostvorpommern und Uecker-Randow sowie der Ortsverein Loitz. Zum Vorsitzenden des neuen Kreisverbands wählten die 58 Delegierten den Greifswalder Sozialsenator Ulf Dembski. Dembski erhielt dabei 96,6% der Stimmen.

Die SPD-Fraktion der Greifswalder Bürgerschaft begrüßt, dass die Diskussion zur konkreten Ausgestaltung der Verwaltungsreform in den Ausschüssen der Bürgerschaft Fahrt aufgenommen hat. „Wir freuen uns, dass wir mit unserer Initiative diese Diskussion in Gang gebracht haben.“, so der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Dr. Andreas Kerath. Die SPD-Fraktion hatte bereits vor zwei Wochen eine aktuelle Stunde für die nächste Bürgerschaftssitzung zu diesem Thema beantragt.

Die SPD-Fraktion der Greifswalder Bürgerschaft hat im Rahmen einer Fraktionssitzung die Stadtbibliothek Greifswald besucht und sich dabei von der Leiterin Angelika Spiecker durch die Einrichtung führen lassen.
Während der Führung durch die einzelnen Fachbereiche verwies Spiecker auf kommende Neuerungen, wie etwa die Selbstverbuchungsau-tomaten und ging hier aber auch auf die gegenwärtige Situation des Hauses ein.

SPD-Regionalgeschäftsführer Lothar Brandt geht nach über zwei Jahrzehnten im Dienste der SPD zum 1. September in den Ruhestand. Wobei der altgediente Sozialdemokrat der Politik nicht den Rücken kehren wird. Als Mitglied des Kreistages in Ostvorpommern wird Brandt weiterhin politisch aktiv sein.

Die SPD-Fraktion der Greifswalder Bürgerschaft hat auf ihrer Jahresklausur die Schwerpunkte ihrer Arbeit der nächsten Monate festgelegt. Dabei wollen sich die Sozialdemokraten vorrangig um eine konstruktive Begleitung der Verwaltungsreform bemühen: „Die Verwaltungsreform bietet Chancen und Risiken für unsere Stadt“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Andreas Kerath, „Verwaltung und Politik müssen nun mit Hochdruck daran arbeiten, die Chancen zu nutzen und die Risiken zu vermeiden.“

Der SPD-Ortsverein Greifswald hat sich auf seiner jüngsten Sitzung für den Erhalt der Theaterpädagogik am Theater Vorpommern ausgesprochen. „Theater ist mehr als Unterhaltung für wohlgekleidete Erwachsene“, so Prof. Wolfgang Joecks, Vorsitzender des Theater-Aufsichtsrates, „Es ist auch wichtig, junge Menschen an Kultur, an Theater und Musik heranzuführen.“

Der gesamte neue Landkreis wird von der dank Universität und bedeutender Forschungseinrichtungen bundesweiten Bekanntheit Greifswalds profitieren, begrüßte der SPD-Kreisvorsitzende Christian Pegel das klare Bekenntnis des Greifswalder SPD-Landtagsabgeordneten und Ministerpräsidenten Erwin Sellering für Greifswald als künftiger Kreisstadt.

Die SPD-Fraktion der Greifswalder Bürgerschaft spricht sich für eine Zusammenlegung der städtischen Gesellschaften in einem Stadtkonzern aus. In einem Antrag zur nächsten Bürgerschaftssitzung fordern die Sozialdemokraten die Verwaltung auf, den Weg für einen solchen Stadtkonzern zu bereiten.

Die SPD-Fraktion der Bürgerschaft fordert die Einrichtung von zwei Sonderausschüssen, die sich mit dem „Technischen Rathaus befassen sollen. Während ein Untersuchungsausschuss klären soll, wie es zu der jetzigen Situation kommen konnte, soll ein zeitweiliger Sonderausschuss das weitere Vorgehen begleiten.

Die SPD-Fraktion der Bürgerschaft schlägt vor, den 2011 auslaufenden Mietvertrag für das Haus der Begegnung im Ostseeviertel in einen unbefristeten Vertrag umzuwandeln. Sie wird hierzu für die nächste Bürgerschaftssitzung eine Vorlage einbringen.